Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit EDV-Technik Marco Megner, Sassenstraße 7, 97450 Büchold. Alle Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung im Interesse beider Seiten am nächsten kommt. Diese AGB werden bei Auftragserteilung vom Kunden akzeptiert. Eigenen AGB´s unserer Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Alle von uns abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht schriftlich anders vereinbart. Aufträge erfolgen aufgrund eines schriftlichen Angebotes von uns.
Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden und Annahme durch EDV-Technik Marco Megner wirksam. Der Vertrag kommt zustande mit dem Eingang der vom Kunden unterzeichneten Bestellung beim Anbieter. Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist bindend.
Vereinbarte Fristen der Leistungserbringung werden nach Möglichkeit eingehalten. Ein Termin der Leistungserbringung ist jedoch nur als annähernd zu betrachten. Liefer- und Leistungsverzögerungen oder Nichtlieferung bzw. Nichtleistung aufgrund höherer Gewalt sind von uns nicht zu vertreten; dasselbe gilt aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Serverausfall, Verkehrsstörungen, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeder Art, Personalmangel sowie Versäumnisse unserer Geschäftspartner. In all diesen Fällen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder die Lieferungs- bzw. Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Unserem Geschäftspartner stehen in all diesen Fällen keine Ersatzansprüche oder Schadensersatzansprüche irgend welcher Art gegen uns zu. Unabhängig von den vorstehenden Bedingungen sind wir in allen Fällen berechtigt, Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen.
Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Des weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu publizieren oder darauf hinzuweisen, vor allem keine Inhalte zu veröffentlichen, die i.S.d. § 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig, i.S.d. § 184 StGB pornographisch sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen. Ebenso übernehmen wir keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von uns erstellten Publikationen unserer Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreien wir uns von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von uns erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von uns erstellten Webseiten haften wir nicht. Ferner behält sich EDV-Technik Marco Megner vor, moralisch bedenkliche Inhalte weder zu erstellen, noch zu veröffentlichen. Das Verbreiten von Massen-eMails, sogenanntes Spamming, ist untersagt.
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 800x600 bis 1024x768 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorer ab Version 4.0 mit Standardeinstellungen optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet. EDV-Technik Marco Megner bietet die Produktion von Internetinhalten (komplette Websites, Einzelseiten, Seitenbestandteile), sowie von Werbemedien (Anzeigen, Klebeschriften) als Dienstleistung an. EDV-Technik Marco Megner erstellt nach Vorlage oder nach Absprache mit dem Kunden die Webseiten. Vor einer Veröffentlichung im World Wide Web (WWW) stellen wir dem Kunden die Webseiten im Kundenbereich unserer Website vor. Während der Vorabpräsentation kann der Kunde jederzeit änderungswünsche anbringen, ehe die Webseiten endgültig veröffentlicht werden. Für die Erstellung der Webseiten gilt der schriftlich (Brief, Fax, eMail) vereinbarte Preis. Zusatzdienstleistungen wie z.B. grafisches Layout sowie Bildbearbeitung, Texteingaben oder das Einstellen zusätzlicher Produkte in einen Onlineshop, die über den im Pauschalpreis festgelegten Mengen liegen, werden nach der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet.
Der Kunde selbst sorgt für die Sicherung von Daten und Materialien, die EDV-Technik Marco Megner zur Erstellung von Webseiten überlassen werden. EDV-Technik Marco Megner ist nicht verpflichtet, hiervon Sicherungskopien zu erstellen. EDV-Technik Marco Megner weist den Kunden darauf hin, das im Internet generell die Möglichkeit besteht, illegal sensible Daten abzufangen. Dem Kunden wird daher empfohlen nur mit größter Vorsicht Daten im Internet zu übertragen und seine Computer nicht ungesichert mit dem Internet zu verbinden.
Der Kunde ist damit einverstanden, daß seine uns zur Verfügung gestellten Daten gemäß § 33 BDSG zur Vertragsabwicklung gespeichert werden. Zur Vertragsdurchführung, insbesondere zur Registrierung von Domain-Namen, übermittelt EDV-Technik Marco Megner notwendige Kundendaten an beteiligte Dritte. Zur Identifizierung des Domain-Inhabers werden diese Kundendaten öffentlich in sogenannten Whois-Datenbanken registriert. Eine sonstige Verwendung von Kundendaten erfolgt nicht, Kundendaten werden nicht verkauft oder an unberechtigte Dritte weitergegeben.
Alle Angebote von EDV-Technik Marco Megner sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich als Verbraucherpreise inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preiserhöhungen bis zu 10% nach Auftragsbestätigung bleiben aufgrund eventueller aufwendiger Gestaltungswünsche des Kunden vorbehalten. Bei umfangreichen Aufträgen ist EDV-Technik Marco Megner berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsverzug oder einmaliger, erfolgloser Mahnung mit angemessener Fristsetzung ist EDV-Technik Marco Megner berechtigt, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag fristlos zu kündigen bzw. von ihm zurückzutreten. Vereinbarte Anzahlungen oder Abschlagszahlungen sind sofort zur Zahlung fällig. Grundsätzlich werden von EDV-Technik Marco Megner produzierte Internetseiten oder Inhalte erst nach Zahlungseingang online gestellt. Die Dateien verbleiben bis dahin in unserem Eigentum (Eigentumsvorbehalt).
Der Kunde sichert die fristgerechte Zahlung des Rechnungsbetrages zu. Sollten Rechnungen nicht innerhalb der genannten Frist beglichen werden, behält sich EDV-Technik Marco Megner eine Deaktivierung der erstellten Website, die fristlose Kündigung des Vertrages und die Enfernung evtl. bereits bereitgestellter Inhalte aus dem Internet bis zur Liquidation der Forderung vor. Des weiteren behält sich EDV-Technik Marco Megner eine Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges vor.
Die Domain-Anmeldung erfolgt durch EDV-Technik Marco Megner im Namen des Kunden. Der Kunde bleibt ferner also auch nach Kündigung des Vertrages weiterhin Eigentümer der Domain und kann diese auch weiterhin in gewohntem Umfang nutzen. Die Kosten für die Domain sowie den Webspace beim Provider trägt der Kunde. Der Kunde wird alleiniger Vertragspartner des Providers und trägt dessen Kosten.
Kündigungen bedürfen der Schriftform. Wartungsverträge werden - wenn nicht anders vereinbart - auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und sind von beiden Parteien mit einer Frist von drei Wochen jeweils zum Quartalsende kündbar. Webhosting-Verträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von sechs Wochen kündigen.
EDV-Technik Marco Megner haftet nicht für Schäden aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß sowie aus unerlaubter Handlung. EDV-Technik Marco Megner übernimmt ferner keine Haftung für Leistungen oder Verfügbarkeiten, bei denen sich EDV-Technik Marco Megner Drittanbietern bedient. Dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktion von Servern, eMail-, Form2Mail- sowie Counter-Diensten. Die von EDV-Technik Marco Megner erstellten Internetseiten sind mit gängiger Standardsoftware produziert und mit den aktuellsten Versionen der Browser von Netscape (außer Version 6.X) und Microsoft weitgehend kompatibel. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Kompatibilität der Internetseiten zu einer bestimmten anderen Software ist seitens EDV-Technik Marco Megner ausgeschlossen. Sind Teile der durch EDV-Technik Marco Megner erstellten Internetseiten zu einer bestimmten Software ganz oder teilweise inkompatibel, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch seitens des Vertragspartners. Dem Kunden ist ferner bekannt, dass für alle Teilnehmer des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in der übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
EDV-Technik Marco Megner besitzt alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Internet-Präsenzen. EDV-Technik Marco Megner überträgt dem Kunden hieran lediglich das Nutzungsrecht. Ein Weiterverkauf - auch in veränderter Form - bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von EDV-Technik Marco Megner.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit EDV-Technik Marco Megner. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. EDV-Technik Marco Megner behält sich vor, auf der Homepage des erstellten Internetauftritts einen auf das Internetangebot von EDV-Technik Marco Megner verweisenden Link einzufügen, der entweder aus einer Grafik oder einem kurzen Text-Link bestehen kann, wobei das Erscheinungsbild der Homepage nicht beeinträchtigt wird. Es gilt deutsches Recht. änderungen bzw. Ergänzungen dieser AGB sind jederzeit möglich. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücken tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen wurden, ist 97753 Karlstadt.
Büchold, den 20. März 2007
